Aufklärung tut not

 

Täglich geschieht etwas in unserem Leben, ständig müssen wir Entscheidungen treffen. Dies tun wir in aller Regel auf der Basis von Wissen und Erfahrungen. Fehlt Wissen oder Erfahrung so besteht leicht die Gefahr daß wir eine falsche Entscheidung treffen. Dies kann unerheblich sein oder fatal. 

So möchte ich hier eine Auflistung von wichtigen Informationen in loser Reihenfolge bringen die nur dazu dienen sollen daß wir nicht in Fallen tappen oder falsche Entscheidungen treffen oder einfach nicht den richtigen von so vielen offenstehenden Wegen finden. Vielleicht ist das Eine oder Andere auch für Sie dabei. Schau mer mal.



Steuererklärung 
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Wussten Sie daß es weit über 300 Steuergesetze und über 96000 Steuerverordnungen gibt?

Ich für mich habe beschlossen keine Steuereklärung mehr zu unterschreiben. Ich kann es und darf es nicht. Mit meiner Unterschrift, und früher im Unwissen um diese Tatsachen hatte ich dies noch ganz naiv getan, erkläre ich nämlich daß ich diese Steuererklärung unter Beachtung und strikter Einhaltung aller geltenden Steuergesetze und über 96000 Steuerverordnungen erstellt habe. Weist man mir auch nur eine Abweichung nach stellt dies u.U. eine Steuerstraftat dar.  Schon habe ich ein Steuerstrafverfahren am Hals und bin dadurch u.U. vorbestraft. Da niemand von mir verlangen kann alle diese Gesetze und Verordnungen zu kennen kommt also in Zukunft an die Stelle einer Unterschrift eine Erklärung dieses Sachverhalts und eine Erklärung dahingehend hin, daß ich nicht imstande bin ebendiese Steuererklärung zu unterschreiben. Niemand darf mich zu einer u.U. Straftat anstiften oder nötigen. Er selbst, hier also der "Finanzbeamte" (so es ihn denn noch geben sollte) würde sich damit strafbar machen. Klar soweit?  


Tatsachen - Meinungen - Offenkundigkeiten - Glauben 
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Immer wieder gibt es Streit unter uns Menschen. Machmal wegen Belanglosigkeiten, manchmal aber ist es auch eine reine Frage des Überlebens. Was sind die Ursachen hierfür?

Sowohl im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, seit dem 18.7.1990 ohne Geltungsbereich, als auch im MRK, der Menschenrechtskonvention, also dem obersten Völkerrecht, ist die Freiheit der Meinung als unveräußerliches Menschenrecht garantiert.  Mit der Garantie hierfür gibt es so manche Probleme. Menschen, die deswegen weltweit und ganz besonders in Deutschland (ca. 8000 an der Zahl oder noch mehr) wertvolle Zeit ihres Lebens im Gefängnis verbringen legen darüber beredtes Zeugnis ab. Eines Tages aber werden die Häscher hierfür ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden. Jeder Mensch darf demgemäß seine eigene Meinung haben. Klar, wird da jeder sagen. Was soll man auch gegen seine eigene Meinung tun können. Geht ja gar nicht. Jetzt darf man aber nach der höchsten aller Gesetzesnormen aber nicht nur seine eigene Meinung haben, nein, man darf diese auch überall und zu jeder Zeit und gegenüber jedermann auch frei äußern. Wenn es sein muss sogar sich selbst gegenüber. Und niemand muss diese Meinung teilen. Es darf also auch Ihre ganz eigene, Ihre ganz persönliche Meinung sein, egal wie diese entstanden ist. Es ist schließlich auch Ihre Aufgabe, die Akzeptanz im Leben durch andere möglichst nicht zu verlieren. Das heißt aber noch lange nicht, alles nachplappern zu müssen was einem andere evtl. vorgekaut haben oder uns in den Mund gelegt haben. Es darf auch schon noch selbst geforscht und gedacht werden. Auch diese Äußerung der freien Meinung ist ein unveräußerliches Grundrecht. Damit ist gemeint, dies kann Ihnen auch niemand nehmen. Selbst ein Richter nicht. Und da beginnt schon das Problem. Da stellen sich also Land auf Land ab Richter einfach über das Gesetz. Jetzt macht sich ein Angehöriger der Judikative zur Exekutive. Das darf der aber gar nicht. Damit verliert er sogar seine Legitimation als Richter. Aber genau dies ist in unserem Lande an der Tagesordnung. Der Ausspruch "Hängt sie höher" kann damit nur auf die Proklamtaion der Menschenrechte gemeint sein. Neben der Meinung gibt es aber auch noch die Tatsachen. Dafür könnte man nun sogar sagen, die Wahrheit. Beides ist und muss jederzeit beweisbar sein. Eine Tatsache z.B. ist, daß jeder Mensch eine Mutter hat. Und einen Vater. Wer das ist hat aber manchmal halt nur wieder mit dem Glauben zu tun. Das kann dann wieder nur eine Meinung sein. Die kann sich auch durchaus durch eine Lüge gebildet haben. Wie so oft in unserem Leben und in unserer Welt. Ja, davon ist unsere Welt geradezu vollgepfropft damit. Wohl dem, der diese Lügen alle durchschauen kann. Ich versuche es zwar soweit es geht, aber ich denke, ich kann gar nicht so schlecht denken wie manche Gestalten tatsächlich sind. Schade darum. Beispiele gibt es genügend, einige werden auf diesen Seiten auch aufgegriffen. Weiter geht es. Tatsachen müssen also jederzeit beweisbar sein. Getreu dem Motto: Wer behauptet ist beweispflichtig. Auch im Bereich des Rechts eine Rechtsnorm. Leider haben sich da ein paar Leute wieder über das Recht erhoben und Behauptungen aufgestellt, teilweise wohlwissend, daß sie dies nicht und nie beweisen können, und nennen dies dann offenkundige Tatsachen, kurz offenkundig. Und in unserem Recht hat man dann etwas hineingemantscht was da nichts zu suchen hat, denn soviel Zeit muss immer sein, wenn es um Recht geht, und das heißt übersetzt so: Wenn etwas, z.B. durch einen politischen Konsens (das erkläre ich im Anschluß), als offensichtlich gilt, dann darf vor Gericht weder nach einem Beweis gefragt werden noch ein Beweis verlangt werden noch ein weiterer Beweis dafür vom Gericht zugelassen werden. Dies könnte vor 500 Jahren etwa so gelautet haben: Ich fordere die Feststellung der Offenkundigkeit der Tatsache, daß die Erde eine Scheibe ist. Und vor 500 Jahren, als die katholische Kirche noch das Sagen hatte, wären Sie damit auch durchgekommen. Damit hatten Sie also Recht bekommen. Recht hätten Sie damit aber dennoch nicht gehabt. Haben Sie das verstanden? Besonders in der deutschen Geschichtsschreibung, besonders der nach 1945, eine Geschichtsschreibung der Sieger mit dem Ziel, den Krieg einfach nur mit anderen Mitteln gegen das Deutsche Reich nach dem Waffenstillstand mit Wehrmachtsteilen fortzusetzen, bedient man sich solcher Mittel. Hier werden z.B irgendwelche Märchen erzählt um uns gefügig (erpressbar) zu machen. Wir Deutschen sind und waren alle Schwerverbrecher. Das ist eine Offenkundigkeit. Aus -Passta. Beweise - abgelehnt, es ist offenkundig. Gegenbeweise - abgelehnt, es ist offenkundig. Ja, so geht das in unserem Rechtsstaat. Nun wissen wir also was eine Meinung ist, was ein Glaube ist, was eine Tatsache ist, was eine Offenkundigkeit ist und nun erkläre ich noch kurz was ein Konsens ist. Ein gutes Beispiel, für manche noch etwas schwer zu verstehen, aber dieWahrheit ist manchmal nur zwischen den Zeilen zu finden, sind unsere allbekannten Viren. Grippeviren, Hepatitisviren, die Viren die Gebärmutterhalskrebs auslösen sollen usw. usw. Wer sich mit der Materie näher beschäftigt hat der kann nur noch mit dem Kopf schütteln über so viel verbreitete Dummheit. Sogar oder gerade die Doktoren und die Professoren unter uns heben sich da ganz besonders hervor. Und wir haben alle eine Meinung dazu. Und raten sie mal wo die herkommt? Wo glauben wir dieses Wissen her zu haben? Haben Sie schon mal ein einziges Virus gesehen? Nur so ein einziges, so ein klitzekleines? Eines von diesen Milliarden und Abermilliarden? Noch nicht? Ich kann sie beruhigen - ich auch noch nicht. Noch überhaupt niemand hat sowas gesehen. Die Virenthese (These) - noch so ein Wort, das erklärt gehört - später - geht auf den Großlügner Louis Pasteur zurück. Der hat die Theorie entwickelt daß sich in unserem Körper oder außerhalb oder irgendwo so ein Virus entwickelt mit dem alleinigen Ziel uns umzubringen. Die Natur ist ja geradezu voll von Fehlern. Also hier ein weiterer. Man muss nun noch wissen, daß dies zu einer Zeit stattgefunden hat, wo man leicht so eine These oder Theorie (Gedankengebilde) aufstellen konnte und, da es noch kein Rasterlektronenmikroskop gab, konnte niemand nach einem schlüssigen Beweis fragen da der nicht zu erbringen gewesen wäre, aber auch das Gegenteil nicht beweisbar war. Und so hat sich also über ein ganzes Jahrhundert und länger hinweg diese Theorie auf der ganzen Welt verbreiten können (wie ein böser Virus sozusagen :-)). Als es dann Anfang der 30-er Jahre des letzen Jahrhunderts und spätestens ab 1946  das Rasterelektronenmikroskop gab, da war die Zeit gekommen nach den Beweisen zu forschen. Zu der Zeit wurde aber schon kräftig geimpft und ein neuer und mächtiger Wirtschaftszweig, die Pharamindustrie war entstanden. Ein gewaltiges Monster welches sich der gesamten politischen Bühne bediente. Im heutigen Deutschland in etwa derselben Größenordnung wie der gesamte Staatshaushalt! Und der liegt für 2008 bei rund 280 Milliarden EURO! Und die Impfungen waren das Geschäft schlechthin geworden. Nicht nur direkt - sondern auch indirekt. Damit meine ich, nicht nur an der Impfung wird gewaltig verdient, sondern auch an allen damit zusammenhängenden Folgeerkrankugen. Damit meine ich nicht die wenigen anerkannten Impfschäden, nein, damit meine ich das was unseren Körper durch die Gabe von hochgiftigen Stoffen wie Quecksilber, Formadehyd, Aluminiumhydroxid und dergleichen schädigt. Das alles sind Stoffe, auf die, oral genommen, Ihr Körper sofort mit Dünnpfiff reagieren würde. Denn er will sich davon so schnell wie möglich befreien. Aber direkt diese Giftstoffe in die Blutbahn gegeben - raten sie mal warum die zivilisierte Welt in so einen erbärmlichen gesundheitlichen Zustand geraten ist? Gehen Sie mal in ein Altenheim. Und dann kommt da eines Tages so ein junger Student daher. Sucht sich eine Aufgabe für sein Studium und fischt da aus dem Meerwasser Dinge heraus, die nicht eigenständig leben können, also einen Wirt brauchen. Der Wirt könnte ohne diese Eiweißverbindungen auch nicht leben. Weil er den Sauerstoff z.B nicht selbst verstoffwechseln kann. Rein als Beispiel. Nun leben diese beiden in einer wunderbaren Symbiose wie es ein Märchen nicht besser darlegen könnte. Das was er da aus den Bestandteilen von Seealgen also isoliert und unter dem Rasterelektonenmikroskop fotografiert, in seine einzelnen Eiweißbausteine zerlegt und schön fein säuberlich dokumentiert, glaubt er nun endlich ein Virus gefunden zu haben. In jedem einzelnen Liter Merrwasser sind über 100.000 davon enthalten. Huch, wenn ich alleine daran denke - erst neulich hatte ich mal wieder einen gehörigen Schluck unfreiwillig davon genommen. Ich hätte verrecken können :-). Hätte ich nicht. Völlig harmlos. Und da dieser junge Student nun feststellte, wie einfach es ist, so ein vermeintliches Virus zu isolieren, unter dem Rasterelektronenmikroskop zu fotografieren und zerlegt in seine Eiweißbausteine fein säuberlich zu dokumentieren, dachte er bräuchte er nur in ein Krankenhaus zu gehen und nun über diese vielen unterschiedlichen Viren zu forschen. Im Krankenhauzs gibt es sie ja alle - dachte er.  Der wissenschafltiche Beweis ist dann erbracht wenn drei weitere, unabhängig voneinander arbeitende Wissenschaftler unter denselben Umständen zum exakt selben Ergebnis kommen. Angeregt durch seinen Erfolg dachte dieser junge Student nun, mal schauen wie dann so ein Hepatitis-, Polio- oder sonst ein Virus dann aussieht und sich aufbaut. Also, wo geht man hin wenn man so ein Virus sucht - genau, er ging in ein Krankenhaus zu kranken Menschen und suchte dort die unterschiedlichsten Viren. Leider hat er da nichts gefunden. Also ging er in die Wissenschaftsbibliotheken und suchte da weiter. Vorne auf den Büchern groß von Viren die Rede, teilweise sogar bebildert. Aber in den ganzen Büchern nicht ein einziger Beweis, nicht eine einzige Dokumentation, nicht ein einziges Bild unter dem Rasterelektronenmikroskop. Nichts. auf der ganzen Ebene. Aber Thesen und Theorien. Sonst nichts. Nun müsste da spätestens ein ganzes Lügengebäude zusammenbrechen. Dann müssten aber Ärzte bekennen, Menschen ganz unnötig z.T. auch zu Tode geimpft zu haben. Der Pharamindustrie wäre der Nährboden für Ihre Impftheorie, denn mehr ist es in Wirklichkeit nicht, entzogen. Damit ginge ein riesiger direkter und indirekter Markt verloren. Wie will man also in Zukunft den Menschen den Sinn einer Impfung vermitteln? Und da sind wir nun bei dem Begriff Konsens angelangt. Ein Konsens ist nichts anderes als ein gemeinsamer Nenner auf den sich bestimmte Parteien geeinigt haben. Die Pharmaindustrie erklärt den Politikern wieviel Gewinne sie mit den Impfungen machen und was dadurch an Steuern in den Staatssäckel fließen, die Politik erklärt diese Steuergelder als unbedingt notwendig und man einigt sich auf einen politischen Konsens der da heißt: Impfen schützt, impfen nützt ist unsere Devise. Wir sagen ja nicht, daß es den Menschen schützt und nützt, gemeint ist nämlich unser Posten. Und da Sie ja evlt. auch noch glauben, das, was uns als Nachrichten vermittelt wird hätte etwas mit der Wahrheit zu tun, na dann Gute Nacht Deutschland.  Merken Sie sich: Jeder, der eine Lüge glaubt macht sich mitschuldig an der Schaffung neuer Lügen da damit der Beweis erbracht ist, daß es möglich ist, aufbauend auf Lügen Vorteile zu erlangen. Bitte helft alle mit, jede Lüge aufzudecken, da wo wir ihr begegnen. Steht alle gemeinsam ein für die Wahrheit, für die Wahrheitsfindung für ein besseres Land. Habt Dank dafür. Es ist das Land unserer Väter und Großväter, aber ganz besonders das Land unserer Kinder und Enkel!              

Klarstellung 2.12.2008 
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Viele Menschen aus dem Ausland schütteln über die herrschenden Verhältnisse  in Deutschland den Kopf. Ich habe hier den Brief eines akademischen Kreises aus Finnland vorliegen. Hier wird dieses Unverständnis über die uns Deutschen anerzogenen Verhaltensweisen klar und deutlich zum Ausdruck gebracht und sehr treffend beschrieben. Dieses Verhalten dürfte wiederum einmalig in der Welt sein. Negativ einmalig. Gemeint ist damit dieses: Wenn ich mich so umschaue, so stelle ich fest, in welchem Land ich auch bin, daß die dort lebenenden Menschen in aller Regel einen sehr engen Bezug zu ihrer Heimat haben und dies auch zwischendurch immer wieder gerne zum Ausdruck bringen. Dafür gibt es auch einen Ausdruck: Es ist die Vaterlandsliebe. Wohl dem, welcher Nation er auch angehört, wenn er so etwas hat. Zeugt es doch von dem Zugehörigkeitsgefühl zu einer Familie, einer Gruppe, einer Nation. Bei der Austragung von sportlichen Wettkämpfen auf internationaler Ebene, wie z.B. bei den Olympischen Spielen, kann man dieses Zugehörigkeitsgefühl direkt und indirekt beobachten. Hier sind es die Atlethen der eigenen Nation denen man die Daumen für ein gutes Gelingen wünscht. Warum ist das so? Warum ist man enttäuscht wenn ein Teilnehmer der eigenen Nation schlecht abschneidet bzw. ist man erfreut oder gar aus dem Häuschen wenn ein Teilnehmer der eigenen Nation, derselben Volkszugehörigkeit oder gar der eigenen Familie gewinnt? Es kommt daher, dass der Mensch das Bedürfnis der Zusammengehörigkeit mit der eigenen Gruppe verspürt und in sich trägt. Diese Gruppe, so war es in der Geschichte, so ist es von der Schöpfung her angelegt, so ist es auch sinnvoll, soll dem Einzelnen den Schutz geben. Und weiter ist es ganz natürlich, dass dies nur die Gruppe flächendeckend sein kann, die auch die gleiche Sprache spricht, dieselben ethischen Werte verkörpert, dieselben Wertvorstellungen hat oder einfacher ausgedrückt, dieselben Wurzeln hat. Ein Mensch, der seine Wurzeln leugnet, seine Herkunft leugnet - ich möchte nicht mit ihm tauschen. Jetzt kommen wir dem Thema schon etwas näher. Ich bin sehr froh, meine Großväter und Großmütter noch gekannt und erlebt zu haben. Ehrliche, fleißige, bodenständige Leute mit einer Liebe zu ihrer Heimat. Bauern bzw. Hausfrauen. Über Generationen hinweg. Eingewoben in die Natur im täglichen Umgang mit Mensch, Tier und Pflanze. So bin auch ich noch teilweise aufgewachsen bis ich den Weg in die Stadt angetreten habe. Auch den Weg in die große weite Welt. Erst war es mein Motorrad welches mich in den europäischen Teil der Welt getragen hat bei vielen Fahrten zu Weltmeisterschaftsläufen im Motorradstraßenrennsport. Hier habe ich die Größen wie Giacomo Agostini, Phil Read und wie sie alle geheißen haben erlebt und beobachtet. Ich habe dabei viele Menschen kennengelernt. Später war ich selbst Teilnehmer auf diesen Bühnen Europas - als aktiver Teilnehmer bei den Langstreckenweltmeisterschaftsläufen. Auch hier konnte ich die vielfältigen und unterschiedlichen Mentalitäten der Nationen dieser Welt erleben, achten und schätzen lernen. Ja, da gibt es große Unterschiede. Auch zwischen Nord und Süd kann man da Unterschiede erkennen genau so wie zwischen Ost und West. Und dabei gibt es weder ein Gut noch ein Schlecht. Wer urteilt, verurteilt. Ich habe mit Japanern zusammengearbeitet und zusammen gefeiert, zusammen gegessen und Unterhaltungen geführt wie auch mit Schotten, Engländern (ja, auch da gibt es große Unterschiede), mit Franzosen, Italienern, Holländern, Spaniern und Angehörigen anderer Nationen. Und eines haben sie aber alle gemeinsam: Die Liebe zu ihrer Nation. Patriotismus wennt man das wenn es auch nach außen hin zum Ausdruck gebracht wird. Und ich hatte immer dann besonderen Respekt vor einer Person, wenn er diese Liebe zu seiner Nation auch gelebt hat, zum Ausdruck gebracht hat. Dann wussste ich, diese Person ist ehrlich und hat meinen Respekt - denn durch seine Bekenntnis zu seinem Stamm ist er in gewisser Weise angreifbar geworden, verletzbar beworden. Ein aufrechter Mensch wird niemanden ob seines Patriotismus angreifen, ist dies doch nichts anderes als der Ausdruck: Ich fühle mich meiner Familie, meinem Ursprung, meiner Volksgruppe, meinem Stamm zugehörig und bin auch bereit diesen Interessen zu dienen. Dieser Mensch ist für mich nun in einer gewissen Art und Weise berechenbar - und damit kann ich gut mit ihm auskommen. Weiß ich doch nun was ich zu vermeiden habe - seine Wurzeln in ein schlechtes Licht zu rücken. Und so vielfältig und perfekt unsere Welt um uns herum ist, so vielfältig sind es auch die Menschen um uns herum. Nur, noch nicht jeder Mensch ist perfekt - aber auf dem Wege dorthin. Und so gibt es noch ganz junge Seelen und schon sehr reife Seelen. Und alle müssen irgendwie miteinander auskommen. Und manchmal geht das am besten durch entsprechende räumliche Distanz. Und so haben sich schon immer in der Vergangenheit Menschen in Gruppen zusammengeschlossen, Stämme gebildet, Nationen sind daraus hervorgegangen im Versuch den größten gemeinsamen Nenner zu finden um das Zusammenleben am erträglichsten zu gestalten. Und nun gibt es da aber auch Gefahren, Verführungen und Unwägbarkeiten. Bezogen auf unsere heutige Zeit heißt dies: Es gibt Menschen, fleißig, strebsam, konstruktiv, organisiert und ständig dabei ihre Talente zu vervollkommnen, die als Ergebnis ihrer ständigen  Handlungen entsprechende Sicherheiten und Wohlstand erschaffen haben. Es liegt nun in der menschlichen Natur, dass dies zu Begehrlichkeiten derer führt, die dabei nur zugesehen haben, ihre Zeit jedoch lieber für einfachere und leichtere Wege nutzten. Und diese Menschen möchten nun am Wohlstand derer, die bereit waren unter Verzicht auf diese leichten und verführerischen Wege des genussvollen Lebens sich diese Sicherheiten und den Wohlstand erschaffen haben, teilhaben. Einfach so. Ohne etwas dafür getan zu haben. Dabei entziehen sie sich sogar noch der Verantwortung, in ihrem eigenen Land als Hoffnungsträger der Nation, in den besten, leistungsfähigsten Jahren, den Alten des Landes das zurückzugeben was sie als Kinder an Vorauszahlung für den späteren Ausgleich erhalten haben. Würden wir nun in einem Land wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien etc. diese Tendenzen nicht per Gesetz in vernünftige und natürliche Bahnen lenken würden wir an den Grundfesten der menschlichen Ordnung rütteln. Noch etwas verständlicher ausgedrückt stellt sich das so am Beispiel zweier Familien dar: Eine Familie, bestehend aus Großvater, Großmutter, Vater und Mutter und 3 Kindern. Großvater und Großmutter kümmern sich mit um die Kinder, tragen jedoch zum Familieneinkommen nichts mehr bei, da sie dafür schon zu alt sind. Aber sie halten das Haus noch in Ordnung und kümmern sich liebevoll um die Kinder während die Eltern als Bauern auf dem Feld ihrer Arbeit nachgehen. So ist es auch bei uns noch oft anzutreffen. Und so ist es auch in Ordnung. Und in diesem kleinen Ort mit nur zwei Häusern gibt es nun noch eine zweite Familie. Genau dieselbe Familienstruktur, also Großeltern, Eltern und drei Kinder. Auch diese Familie hat einen Bauernhof. Aber die Eltern sehen voller Neid auf die funktionierende Struktur der Nachbarsfamilie, denken gar nicht daran, früh aufzustehen, erst den Stall in Ordnung zu bringen, sich erst um die Tiere zu kümmern und erst dann das eigene Frühstück einzunehmen. Nein, es wird erst mal ausgeschlafen. Die Tiere verkommen. Die Felder erst gar nicht bestellt (für die , die nicht wissen was es heißt Felder bestellen: Das kann man nicht per Katalog tun. Felder bestellen heißt säen, Kartoffeln stecken, pflanzen. Im übertragenen Sinne: Man gibt einen Samen in den Boden und bestellt damit beim Universum reiche Früchte. Aber auch für unsere Geschichte wichtig: Es muss immer erst etwas getan werden!!!) (um-) sonst gibt es natürlich auch keine Ernte. Auch hat man es versäumt Vorratslager zu bauen. Und nun äugen die Eltern zu den Nachbarn und versuchen dort Unterschlupf zu finden.  Soll das funktionieren? Wer bitte kümmert sich nun um die Alten und die Kinder in dieser Familie. Wären da nicht alle Familienmitglieder der gut funktionierenden und fleißigen Familie dann nicht automatisch mitschuldig am Untergang dieser anderen Familie wenn sie dies durch ihre Bereitschaft, die eigentlich Leistungsfähigsten der anderen Familie bei sich aufnehmen würden und diese einfach und ohne wirkliche Gegenleistung mit durchfüttern würden'? Merken sie, daß menschliche Hilfsbereitschaft, so gut sie manchmal auch gemeint sein kann, oftmals ein Verbrechen an der Menschheit sein kann! Und speziell  Deutschland hat hier noch viel zu lernen. Bringen wir erst mal unsere Probleme in Ordnung bevor wir meinen die Welt missionieren zu wollen. Und war genau in der Reihenfolge. So, und nun habe ich z.B. zwei Dinge beschrieben, die in unserem Lande sehr gefährlich sind. Ich habe mich für den Patriotismus, und zwar generell, ausgesprochen. Und zwar im Sinne von radex, lateinisch "zurück zu den wurzeln". Daraus wird das Wort "radikal" abgeleitet.  Während im Rest der Welt der Patriotismus, gerade die Amerikaner zeigen uns, wie dies in Reinkultur gelebt werden kann, etwas ganz Selbstverständliches darstellt - in Deutschland gelebt und schon ist derjenige in die sog. rechte Ecke gedrängt. Aha, ein Rechtsradikaler. Leute, das muss aufhören. Und zwar in den Köpfen von uns allen.  Das hat man in unsere Köpfe so eingetrichtert - und an uns selbst liegt es, es da wieder rauszubringen. Wenn Sie sich Ihre Liebe zu unserem Volk, das auch Ihr Volk ist, erhalten wollen dann müssen wir alle das, was man uns an Verknüpfungen mit diesem Wort "rechtsradikal" in unsere Köpfe eingeimpft hat, und zwar weit über ein halbes Jahrhundert lang,  Stück für Stück neutralisieren und in positive, aufbauende Begriffe umwandeln. Versuchen Sie sich das Wort "rechtsradikal" in Zukunft mit dem Wort "einer, der sein Vaterland liebt" oder "einer, der zu seinen Wurzeln steht"zu übersetzen. Und schon ist etwas passiert in Ihrem Kopf. Ein sog. Totschlagsbegriff hat sich in Liebe aufgelöst! Lassen sie uns aber das Wort "rechtsradikal" ruhig noch etwas genauer betrachten: Radikal kommt also vom lateinischen "radex", die Wurzel. Rechts kommt von recht, von richtig. Übersetzt heißt also rechtsradikal nichts anderes als: Richtig ist wer sich auf seine Wurzeln besinnt! Bravo. Immer wieder sollten wir uns vor Augen halten: Es ist wichtig zu wissen, wer wir sind!   

Die systematische Ausplünderung des Deutschen Volkes

Die systematische Ausplünderung des Deutschen Volkes begann unmittelbar nach dem 1. Weltkrieg. Hierzu wurde der sog. Versailler Vertrag ersonnen und gegen das Deutsche Volk ausgearbeitet. Wer noch einigermaßen bei Sinnen ist kann die Schizhophrenie des gegen das Deutsche Volk gerichteten Inhaltes erst verstehen. Es bedurfte erst der wilden Entschlossenheit eines Adolf Hitler um diesem unseligen Treiben der Alliierten ein Ende zu setzen. Kein Wunder wenn die Deutschen laut "Heil Hitler, Heil dem Führer" riefen. Heute versteht das keiner mehr. Heute hat man den Deutschen durch erfolgreiche Umerziehung gemäß der Frankfurter Schule (das hat nichts mit unserer Stadt am Main zu tun - eine bestimmte Rasse hat sich gerne Städtenamen wie Hamburger, Mannheimer, Bamberger usw. gegeben) auch gleich den Kopf mit herumgeddreht. Jeder weiß wie die Geschichte des freien Deutschen Volkes am 8.Mai 1945 jäh geendet hat. Heute will man uns einreden an diesem Tag wären die Deutschen befreit worden. Ja, sehr viele wurden im Anschluss von ihrem Leben befreit, die Deutsche Elite hat man aufgehängt, die Deutschen Frauen wurden von Ihrer Unschuld befreit. Und wir wurden, im nun sog. freiesten Land der Welt, von unserer Freiheit befreit. Ja, wer zwar arbeiten darf wie ein Sklave, sein Geld aber woanders landet, ist auch ein Sklave - aber ohne es zu merken. Und wie wir die ganze Welt finanzieren - den wenigsten ist dies bewusst. Horchen Sie mal hin wenn, selbst in den Städten und Gemeinden, zum spenden aufgerufen wird. Wo bitte fließt denn das Geld etwa hin - in der Regel ins Ausland. Im Jahre 2016/2017 der sog. VW-Abgasskandal. Wer ist betroffen? Natürlich ein deutscher Autobauer. Die amerikanischen Dreckschleudern? Kein Wort. Die 16-18 Mrd.-Dollar Strafe - ein Geld-Transfer weg vom deutschen Steuerzahler hin zu den unfähigen Amis. Nichtgs anderes stellt dies dar. Der Rest ist nur Theater am Rande. Keiner merkt's. Oder nächstes Beispiel: Was wächst mir das Ami-gekröle und -Gejaule im Radio zu den Ohren heraus, ich kann's nicht mehr hören. Als hätten wir nicht schöne Schlager auf Deutsch, Russisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Griechisch - aber  nein, nur das Gejaule der Besatzer. Und was steckt dahinter? Schon mal nachgedacht? Für jeden öffentlich abgespielten Song gilt es GEMA an den Rechteinhaber zu zahlen.  Nach meiner Recherche liegen die Rechte meist bei jüdischen Inhabern aus Amerika. Da geht dann auch das Geld hin was mir so schwer in den Ohren liegt. Da gehen auch die Zwangs-Gelder der GEZ hin. Ein Betrag so groß0 wie der Bildungshaushalt der Bundesrepublik Deutschland. 'Und was bekommen wir dafür? Die Umerziehung gemäß der Frankfurter Schule, die Umerziehung der Alliierten. Aber jetzt wollen die Herren Politiker ja gegen sog. Fake-News und gegen wahrheitentstellende Nachrichten vorgehen. Da müssen sie ja gegen sich selbst ermittgeln und sich selbst verhaften. Wer öffentlkich erkläft: An der Alleinkriegsschuld Deutschland darf nicht gerüttelt werden (öffentlich erklärt zum Jahrestag des 8.Mai von der Bundeskanzlerin A. Merkel) verkennt nicht nur die geschichtliche Wahrheit sondern erklärt sich auch als Verräter am Deutschen Volk. Wer sich als Verrätger am Deutschen Volk erklärt ist ein Volksverräter. Also erkläre ich Frau A. Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland  zur Volkskverräterin und bezichtige Sie öffentlich des Meineids.  Der Kanzlereid lautet:

 „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.„  

Zerrt mich wegen dieser Aussage jemand vor Gericht habe ich die einmalige Gelegenheit diese Vorwürfe auch vor Gericht zu beweisen. Ob ich auch alle Beweise ohne Ausnahme dazu aufzählen kann bezweifle ich - sind es doch viel zu viele Verfehlungen in der langen  Jahre Ihrer desaströsen Politik  gegen die Interessen des Deutschen Volkes. Zualleroberst aber ist es die Gewähr für den unkontrollierten Zuzug der Wirtschaftflüchtlinge und Terroristen unter dem Deckmantel des Asyl(-missbrauchs).

 

Ganz besonder bringt mich auf die Palme wenn sich unsere Bundeskanzlerin öffentlich hinstellt und z.B Herrn Putin wegen Verletzung der Menschenrechte in seinem Land anprangert. Bitte mit welchem Recht? Soll Sie sich mal gegen die Menschenrechtsverletzungen in Ihrem eigenen Land stellen, diese aufdecken und abstellen. Wenn heute jemand aus der Geschichte von 1933 bis 1945 schamlose Lügen der Nachkkriegspropaganda samt vorliegender Beweise aufdeckt und mit der Wahrheit widerlegt wandert dieser Jemand für 5 Jahre in Gefängnis. Erst kürzlich wurde die fast 90jährige Zeitzeugin Ursula Haverbeck zu einer 8-monatigen Freiheitsstrafe wegen "Holocaustleugnung" verurteilt. Und das wirft nun doch einige Fragen zu unserem sog. Rechtsstaat(zwei Lügen in einem Wort) auf: Aber der Reihe nach. In der BRD gilt als Leitgestzt das Grundgesetz mit seinen 146Artikeln. Artikel 5 lautet:

Artikel 5

(1)" Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung".

 

Artikel 25 lautet:

Artikel 25

"Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes".

 

 

Die allgemeinen Menschenrechte gemäß der Genfer Konvention sind Teil des allgemeinen Völkerrechts der Vereinten Nationen (UN). Am Anfang der Vereintgen Nationen standen die vier Freiheiten für jeden Menschen - daruntger die Freiheit, daß jeder sich frei informieren und seine Meinung frei äußern kann und durch niemanden, auch nicht durch Staaten, daran gehindert werden darf. 

Um das sicherzustellen wurde das "Human Rights Commitee" der UN eingerichtet, das unter anderm den Mitgliedsstaaten vorschreibt, wleche nschränkungen der Meinungsfreiheti diese ausnahmsweise ihren Bürgern auferlegen dürfen, und welche auf keinen Fall. Diese Vorschriften heißen "General Comments" - "Comments", weil sie die von der U'N-Vollversammlung beschlossenen Grundsätze zwecks Ausführung "kommentieren". Eine weitere Kommentierung von den Richtern und Staatsanwälten der BRD ist also nicht mehr möglich weil in den "Comments" alles gesagt wurde.

 

Amtliche Ausfertigungen des "General Comment Nr. 34 sind in englisch, französisch, spanisch, russisch, chinesisch usw. erhältlich. Deutsch ist nicht Amtssprache bei der UNO (ist ja klar - Deutschland (nicht die BRD) ist ja Feindstaat zur UNO!)

Der GC Nr. 34 is tin 52 Teile gegliedert, auch Paragraphen genannt. Besonders wichtig für uns Deutsche der Parapraph 49 weil dieser den deutschen Volksverhetzungsparapraphen 130 StGB nicht mehr zulässt. 

Die BRD gehört dem "Human Rights Commitee" als Vollmitglied an. Zu allen Versammlungen darf die Regierung einen stimmberechtigten Abgeordneten schicken. Sie ist also ihrerseits über die beschloseenen General Comments sofort informiert. Anstelle des General Comments Nr. 10, der veraltet war und wegen der z.B. Entwicklung alternativer Medien nicht mehr zeitgemäß war wurde der General Comment Nr. 34 am 12.Juli 2011 verabschiedet. Dieser ist für die Bundesrepublik Deutschland als Vollmitglied zwingend und verbindlich im vollen Umfang und Wortlaut. Und da kommen diese Sätze vor (ich zitiere die amtliche und damit bindende deutsche ÄÜbersetzung/deutsch ist nicht Amtssprache im Human Rights Commitee):

Menschenrechtsausschuß 102. Sitzung, Genf 11.-29. Juli 2011.

Allgemeine Anmerkung Nr. 34

Artikel 19: Freiheiten der Meinung und Rede

Allgemeine Bemerkungen

1. Diese allgemeine Anmerkung tritt an die Stelle der allgemeinen Anmerkung Nr. 10 (19 Sitzung)

2. Die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerund sind die unerlässliche Voraussetzung für die volle Entwicklung der Person. Sie sind für jegliche Gesellschaft von entscheidender Beduetung. Sie bilden den Grundstein für jede frei und demokratische Gesellschaft. Diese zwei Freiheiten sind der Träger des Austauschs und der Entwicklun von Meinungen.

 

3. Die Freiheit der Meinungsäußerung ist die notwendige Voraussetzung für die Verwirklichung der Prinzipien der Transparenz und Verantwortlichkeit, welche ihrerseits wesentlich für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte sind.

 

4. Zu den anderen Artikeln, die die Garantien für die Freiheit der Meinung und/oder der Meinungsäußerung enthalten, gehören die Artikel 17, 18, 25 und 27. Die Freiheiten der Meinung und der Meinungsäußerung bilden die Grundlage für den vollen Genuß eines breiten Spektrums von weiteren Menschenrechten. Beispielsweise ist die Freiheit der Meinungsäußerung Bestandteil des Rechtes der Versammlungs und Koalitionsfreiheit und der Ausübung des Stimmrechtes.

 

5. Berücksichtigt man die spezifische Begrifflichkeit von Artikel 19, Absatz 1 und auch die Verwandtscahft von Meinung und Gedanken (Artikel 18), dann wäre ein Vorbehalt gegenüber Absatz 1 mit Ziel und Zweck des Paktes unvereinbar. Darüberhinaus sei daran erinnert obwohl die Meinungsfreiheit nicht unter jenen Rechten aufgeführt ist, von denen gemäß den Bestimmungen von Artikel 4  des Vertrages nicht abgewichen werden darf, daß "in jenen Bestimmungen des P'aktes, die nicht  in Artikel 4, Absatz 2 aufgeführt sind, Elemente sind, die nach Meinung des Ausschusses gemäß Artikel 4 keinen rechtlichen Beeinträchtigungen unterworfen werden dürfen". Die Meinungsfreiheit ist ein  solcher Bestandteil, der selbst in einem Notstand nicht eingeschränkt werden darf

 

Anmerkung des Verfassers: Dieser letzt Satz hat es in sich! Bitte nochmal lesen - ganz langsam und auf der Zunge zergehen lassen. Liebe Richter und Staatsanwälte der BRD: Ihr habt Recht und Gesetz zu folgen - nicht auszulegen. An obigem letzten Satz von Nr. 5 gibt es nicht zu deuten und auzulegen. Die Meinungsfrfeiheit ist ein Menschenrecht und darf nicht durch Gesetz eingeschränkt werden - von niemandem. Ergo: Niemand aber auch gar niemand darf wegen der Äußerung seiner Meinung strafrechtlich verfolgt werden. Aber es kommt noch besser - lesen Sie weiter!

 

6. Berücksichtig man die Beziehung der Freiheit der Meinungsäußerung zu den anderen Rechten in dem Pakt, wohingegen Vorbehalte gegenüber besonderen Bestandteilen von Artikel 19, Absatz 2 akzeptabel sein mögen, so wäre ein genereller Vorbehalt gegen+über den in Absatz 2 genannten Rechten nicht mit dem Ziel und Zweck des Paktes vereinbar.

 

7. Die Verpflichtung zur Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfrfeiheit ist für jeden Vertragsstaat bindend. Alle staatlichen Ebenen (Exekutive, Legislative und Judikative) und die anderen öffentlichen Behörden oder Regierungsstellen, ganz gleich au welcher Ebene - national, regional oder lokal sind befugt, die Verantwortung des Vertragsstaates umzusetzten........

Diese Verpflichtung erfordert auch von den Vertragsstaaten sicherzustellen, daß Personen vor jeglichen Handlungen privater Personen oder Körperschaften geschützt werden, die den Genuß der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit in solchem Maße schmälern, daß diese Vertragsrechte der Anwendungspflicht zwischen privaten Personen oder Stellen unterliegen.

 

8. Die Vertragsstaaten haben zu gewährleisten, daß die in Artikel 19 des Vertrages enthaltenen Recht in  innerstaatliches Recht umgestzt werden. 

 

Die Meinungsfreiheit

9. Absatz 1 des Artikels 19 fordert den Schutz des Rechtes, Meinungen ungehindert zu vertreeten. Zu diesem Recht läßt der Vertrag   k e i n e r l e i   A u s n a h m e n    o d e r   E i n s c h r ä n k u n g e n   zu.Die Meinungsfreiheit erstreckt sich auch auf das Recht, aus freien Stücken eine Meinung zu jeder 'Zeit und aus jedem beliebigen Grund zu ändern. Niemandem darf irgendein Recht des Vertrages beschnitten werden aufgrund seiner/ihrer tatsächlichen, wahrgenommenen oder vermutlichen Meinung. Alle Kategorien von Meinung genie´ßen Schutz, seien sie politischer, wissenschaftlicher, historischer, moralischer oder religiöser Natur. Es ist unvereinbar mit Absatz1, das Vertreten von Meinungen zu   k r i m i n a l i s i e r e n . Das Schickanieren, Einschüchtern oder Stigmatisieren einer Person einschließlich Gefangennahme, 'Haft, Prozeß oder Gefängnis aufgrund ihrer Meinung stellt eine Verletzung des Artikels 19, Absatz 1 dar.

 

10. Jegliche Form von Bemühung, das Vertreten oder Nicht-Vertreten einer Meinung zu erzwingen, ist verboten. Die Freiheit, die eigene Meinung zu äußern, schließt notwendigerweise die Freiheit ein, sie für sich zu behalten.

 

Die Freiheit der Meinungsäußerung

 

11. Absatz 2 fordert von den Vertragsstaaten, das Recht auf Freithei der Meinungsäußerung   z u   g a r a n t i e r e n , einschließlich des Rechts, ungeachtet der Grenzen KInformationen und Ideen aller Art zu suchen, zu empfangen und zu übermitteln...

 

12. Absatz 2 schützt alle Ausdrucksformen und Mittel ohrer Verbreitung. Diese Formen schließen ein: gesprochen, geschriebene und Zeichensprache und nun-verbalen Ausdruck wie Bilder und Kunstobjekte. Zu den Ausdruckmitteln gehören Bücher, Zeitungen, Flugschriften, Plakate, Spruchbänder, Kleidung und juristische Vorträge.

 

Die Freiheit der Meinungsäußerung und die Medien

 

13. Für die Sicherstellung der Freiheit von Meinung und Meinungsäußerung und anderer Vertragsrechte ist ein frei, unzensierte und unbehinderte Presse (oder ander Medien)' in jeder Gesellschaft unerlässlich (Essenziel). Sie ist der Eckpfeiler einer demokratischen Gesellschaft. Der Vertrag umfaßt ein Recht, auf dessen Grundlage die Medien Informationen erhalten und ihre Funktion erfüllen können...

 

16. Die Vertgragsstaaten sollten sicherstellen, die die öffentlichen Sender unabhängig arbeiten...

 

Das Recht auf freien Zugang zu Information

 

18. Artikel 19, Absatz 2 umfaßt das Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen ungeachtet der Form, in der sie gespeichert sind...

 

Die Anwendung von Artikel 19 (3)

 

21. In Absatz 3 wird ausdrücklich festgestellt, daß die ''Ausübung des Rechts auf Freiheit der Meinungsäußerung bestimmte Pflichten und Verantwortlichkeiten mit sich bringt. Aus diesem Grunde sind zwei Grenzbereiche der Einschränkung des Rechts zulässig, die sich entweder auf die Achtung der Rechte oder des Ansehens anderer oder auf Schutz der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung oder der öffentlichen Gesundheit und Moral beziehen. ... Der Ausschuß erinnert daran, daß das Verhältnis zwischen Recht und Einschränkung wie zwischen Norm und Ausnahme nicht auf den Kopf gestellt wereden darf. ...

 

23. Die Vertragsstaaten sollen wirksame Manahmen ergreifen, um dieje nigen vor Einschüchterungsangriffen zu schützen, die nur ihr Recht auf Freiheit des Ausdrucks ausübern. Absatz 3 kann nicht ins Feld geführt werden als Rechtfertigung dafür, jeglichem Verfechter einer Viel-Parteien-Demokratie, demokratischer Grundsätze und der Menschenrechte den Maulkorb umzuhängen. ...

 

Begrenzte Anwenung von Einschränkungen der Freiheit der Meinungsäußerung in gewissen spezifischen Bereichen

 

49.   G e s e t z e ,   d i e   z u m   A u s d r u c k   g e b r a c h t e    M e i n u n g e n   

ü b e r    h i s t o r i s c h e    T a t s a c h e n   u n t e r    S t r a f e   s t e l l e n,

s i n d   u n v e r e i n b a r  m i t   d e n   V e r p f l i c h t u n g e n ,   d i e   d e r 

P a k t   d e n    V e r t r a g s s t a a t e n   i n    B e z u g   a u f   A c h t u n g   d e r 

M e i n u n g s -   u n d   M e i n u n g s ä u ß e r u n g s f r e i h e i t   a u f e r l e g t.

Der Vertrag lässt kein generelles Verbot zu, irrige Meinungen oder unkorrekte Deutung vergangenen Geschehens zu äußern. Mit Rücksicht auf die Freiheit der Meinungsäußerung dürfen   n i e   Einschränkungen des Rechtes auf Meinungsfreiheit verhängt werden; sie dürfen nicht über da in Absatz 3 oder das unter Artikel 20 Geforderte hinausgehen.

 

Das Strafgesetzbuch der BRD enthält den Paragraphen 130StGB der da lautet:

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 130 Volksverhetzung

(1)" Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
eine Schrift (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, die
a)
zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
b)
zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder
c)
die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
2.
einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder
3.
eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalts herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Absatz 2 Nummer 1 und 3 gilt auch für eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts. Nach Absatz 2 Nummer 2 wird auch bestraft, wer einen in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.
(6) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, ist der Versuch strafbar.
(7) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend".
 
 
Anmerkung des Verfassers: Die BRD ist Vollmitglied im "Human Rights Committee" der UN. Damit ist der Inhalt und der Vertrag des General Comment Nr. 34 bindendes Völkerrecht. Durch Artikel 25 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist automatisch und in vorauseilendem Gehorsam der Inhalt von General Comment Nr. 34 automatisch in nationales Recht übernommen ohne dass es einer weiteren Handlung des Bundestages, also des Gesetzgebers bedarf. Stichtag ist der 12. Juli 2011. Jeder Richter oder Staatsanwalt der also nach dem 12. Juli 2011 §130 StGB gegen Andersdenkende (in der Regel sind es die aufgeklärten und gebildeten Menschen in unserer Gesellschaft) einsetzt handelt strafbar, weil ohne Gesetzesgrundlage, ist also selbst kriminell. Und darin sind wir uns alle einig: Kriminelle Staatsanwälte oder Richter sind nicht länger  im  Amt tragbar und müssen unter Aberkennung Ihrer staatlich garnatieren Pension mit sofortiger Wirkung aus ihren Ämtern entfernt werden, alle unrechtmäßig Verurteilten müssen sofort und mit Entschädigung für das an ihnen begangen staatliche Unrecht aus der Haft entlassen werden. Hierzu fordere ich alle an verantwortlicher Stelle Sitzenden auf sonst machen Sie sich automatisch durch Unterlassung mitschuldig.
 
Wer anderer Meinung ist - gerne lasse ich mich mittels Fakten auf den neuesten Stand bringen und mache dann auch von meinem Recht Gebrauch diese meine Meinung dem neuesten Stand der Rechtslage anzupassen.
 
Ansonsten mache ich von meinem mir -siehe obige ausführliche Ausführungen - zugesichertgen Recht Gebrauch meine Meinung in Wort, Bild und Schrift jederzeit äußern und verbreiten zu dürfen. Fehlt nur noch dass die bewußte und bewießene Lüge endlich unter Strafe gestellt wird.